Die 2011 eingerichtete United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) zielt primär auf den Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land.
Ende August haben die beiden wichtigsten Rebellengruppen im Südsudan und die Regierung um Präsident Salvar Kiir nach 20 Monaten kämpferischer Auseinandersetzungen ein Friedensabkommen unterzeichnet, dessen Implementierung zukünftig Teil der UN-Mission sein soll.
Der deutsche Beitrag für UNMISS umfasst insbesondere personelle Unterstützung in den Führungsstäben der Mission sowie Beratungs- und Beobachtungsaufgaben. Derzeit sind 16 Bundeswehrangehörige und 15 Polizisten bei UNMISS eingesetzt.
Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten vor und gilt längstens 31. Dezember 2016. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung wurden für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 mit 1,5 Millionen Euro veranschlagt.
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) (2016)
Mit den Stimmen der Großen Koalition sowie der Grünen-Fraktion hat der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für den Einsatz im Südsudan verlängert.
Dafür gestimmt
517
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
2
Nicht beteiligt
53
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.