Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) (2016)

Mit den Stimmen der Großen Koalition sowie der Grünen-Fraktion hat der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für den Einsatz im Südsudan verlängert.

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Dafür gestimmt
517
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
2
Nicht beteiligt
53
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dorothee SchlegelDorothee SchlegelSPD276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Heiko SchmelzleHeiko SchmelzleCDU/CSU24 - Aurich - Emden Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD87 - Aachen I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias SchmidtMatthias SchmidtSPD84 - Berlin-Treptow-Köpenick Dafür gestimmt
Dagmar Schmidt, MdB (2017)Dagmar SchmidtSPD172 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN140 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele SchmidtGabriele SchmidtCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SchniederPatrick SchniederCDU/CSU203 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Elfi Scho-AntwerpesElfi Scho-AntwerpesSPD94 - Köln II Nicht beteiligt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - St. Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Nicht beteiligt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Nicht beteiligt
Portrait von Ursula SchulteUrsula SchulteSPD126 - Borken II Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard Schulte-DrüggelteBernhard Schulte-DrüggelteCDU/CSU146 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD78 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Kordula Schulz-AscheKordula Schulz-AscheDIE GRÜNEN181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter SchulzeKlaus-Peter SchulzeCDU/CSU64 - Cottbus - Spree-Neiße Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU111 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchwabeFrank SchwabeSPD121 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD133 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwarzAndreas SchwarzSPD236 - Bamberg Dafür gestimmt
Symboldbild Sudan

Die 2011 eingerichtete United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) zielt primär auf den Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land.

Ende August haben die beiden wichtigsten Rebellengruppen im Südsudan und die Regierung um Präsident Salvar Kiir nach 20 Monaten kämpferischer Auseinandersetzungen ein Friedensabkommen unterzeichnet, dessen Implementierung zukünftig Teil der UN-Mission sein soll.

Der deutsche Beitrag für UNMISS umfasst insbesondere personelle Unterstützung in den Führungsstäben der Mission sowie Beratungs- und Beobachtungsaufgaben. Derzeit sind 16 Bundeswehrangehörige und 15 Polizisten bei UNMISS eingesetzt.

Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten vor und gilt längstens 31. Dezember 2016. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung wurden für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 mit 1,5 Millionen Euro veranschlagt.