Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Jan Korte | DIE LINKE | 71 - Anhalt | Dafür gestimmt |
![]() | Hartmut Koschyk | CDU/CSU | 237 - Bayreuth | Nicht beteiligt |
![]() | Sylvia Kotting-Uhl | DIE GRÜNEN | 271 - Karlsruhe-Stadt | Dafür gestimmt |
![]() | Kordula Kovac | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | |
![]() | Anette Kramme | SPD | 237 - Bayreuth | Dagegen gestimmt |
![]() | Jutta Krellmann | DIE LINKE | 46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden | Dafür gestimmt |
![]() | Michael Kretschmer | CDU/CSU | 157 - Görlitz | Dagegen gestimmt |
![]() | Gunther Krichbaum | CDU/CSU | 279 - Pforzheim | Dagegen gestimmt |
![]() | Günter Krings | CDU/CSU | 109 - Mönchengladbach | Nicht beteiligt |
![]() | Oliver Krischer | DIE GRÜNEN | 90 - Düren | Dafür gestimmt |
![]() | Hans-Ulrich Krüger | SPD | 113 - Wesel I | Dagegen gestimmt |
![]() | Rüdiger Kruse | CDU/CSU | 20 - Hamburg-Eimsbüttel | Dagegen gestimmt |
![]() | Bettina Kudla | CDU/CSU | 152 - Leipzig I | Dagegen gestimmt |
![]() | Stephan Kühn | DIE GRÜNEN | 160 - Dresden II - Bautzen II | Dafür gestimmt |
![]() | Christian Kühn | DIE GRÜNEN | 290 - Tübingen | Dafür gestimmt |
![]() | Helga Kühn-Mengel | SPD | 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II | Dagegen gestimmt |
![]() | Roy Kühne | CDU/CSU | 52 - Goslar - Northeim - Osterode | Dagegen gestimmt |
![]() | Renate Künast | DIE GRÜNEN | 81 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg | Dafür gestimmt |
![]() | Katrin Kunert | DIE LINKE | 66 - Altmark | Dafür gestimmt |
![]() | Markus Kurth | DIE GRÜNEN | 142 - Dortmund I | Dafür gestimmt |
![]() | Günter Lach | CDU/CSU | 51 - Helmstedt - Wolfsburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Uwe Lagosky | CDU/CSU | 49 - Salzgitter - Wolfenbüttel | Dagegen gestimmt |
![]() | Christine Lambrecht | SPD | 188 - Bergstraße | Dagegen gestimmt |
![]() | Karl A. Lamers | CDU/CSU | 274 - Heidelberg | Dagegen gestimmt |
![]() | Andreas Lämmel | CDU/CSU | 159 - Dresden I | Nicht beteiligt |
In ihrem Antrag fordert die Linksfraktion, die Regionalisierungsmittel für den Bahnverkehr rückwirkend zum 01.01.2016 um 500 Mio. Euro auf 8,5 Mio. Euro zu erhöhen. Außerdem soll die jährliche Steigerungsrate auf 2 Prozent festgelegt werden, damit ostdeutsche Bundesländer nicht benachteiligt und drohende Streckenstilllegungen verhindert werden. Öffentlich thematisiert wurde beispielsweise eine Stilllegung der Strecke Pirna-Sebnitz.
Die Linksfraktion kritisiert, dass die geplante Erhöhung der Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden Euro nicht ausreichend ist. Als gut investiertes und verwendetes Geld, auch im Sinn der Schaffung von Arbeitsplätzen, solle der Bund die Mittel um weitere 500 Mio. Euro aufstocken. Dies hatte die die Linke bereits in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 beantragt, dieser Antrag wurde aber von der Koalitionsmehrheit abgelehnt.
Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Linken-Antrag eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Linksfraktion ("Drohende Streckenstilllegungen verhindern - Regionalisierungsmittel erhöhen") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Linksfraktion-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für den Linken-Antrag gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Linken zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Eine "Ja"-Stimme auf dieser Seite ist ein "Ja" zum Linksfraktion-Antrag und umgekehrt.