Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 31.01.2013

(...) Im Rückblick sind sich die Ökonomen einig: Den Strukturreformen der Agenda 2010 verdanken wir es, dass wir nach einer Zeit von Stagnation oder gar Rezession in den Vorkrisenjahren 2006 und 2007 einen Aufschwung mit robusten Wachstumsraten von 2,9 bzw. 2,5 % erlebten. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 23.04.2013

(...) Dies muss auch insbesondere für erkrankte Mitbürger gelten. Im Rahmen unseres Sozialsystems muss allerdings dafür gesorgt werden, dass eine Arbeitsunfähigkeit, auch bei schwer erkennbaren Erkrankungen, richtig diagnostiziert wird. Es gibt auch insoweit keinen Grund, Sozialleistungen unkontrolliert und uneingeschränkt zu gewähren. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 17.01.2013

(...) Sie haben sicherlich in den Nachrichten verfolgt, dass das Ehegattensplitting in der Diskussion steht. Es ist gut möglich, dass es in der nächsten Legislaturperiode hier zu Änderungen kommt, die sich dann auch auf Ihre Situation auswirken würden. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 05.02.2013

(...) Ich halte es für erforderlich, selbstverständlich auch die Frage der Langzeitfolgen von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere auf Kinder, im Blick zu behalten. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 17.01.2013

Sehr geehrter Herr Padligur,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 20.02.2013

(...) Die Frage nach möglicherweise gesundheitsschädlichen Wirkungen von Mobilfunkstrahlen beschäftigte die SPD-Bundestagsfraktion bereits zu Zeiten der rot-grünen Regierung. Auf Empfehlung der Deutschen Strahlenschutzkommission (SSK) wurde im Jahr 2002 das Deutsche Mobilfunk-Forschungsprogramm eingerichtet, das mit mehr als 50 Forschungsprojekten unabhängige Forschung im diesem Bereich durchführte, allerdings keine Erkenntnisse zu gesundheitlicher Beeinträchtigung und Schädigung liefern konnte. (...)

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