Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 17.05.2013

(...) Bei der Novellierung der Bundes-Immissionsschutzverordnung wurden die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und Stellungnahmen anerkannter nationaler und internationaler wissenschaftlicher Gremien zugrunde gelegt. Hierzu zählen die Internationale Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen (ICNIRP), die deutsche Strahlenschutzkommission (SSK) und die wissenschaftlichen Gremien der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hier im Besonderen die International Agency for Research on Cancer (IARC). (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 11.03.2013

(...) Gerne würde ich mir diese Regelung angewendet auf alle Schwerbehinderten weiterhin wünschen. Durch den Rundfunkbeitrag wurde versucht, das Beitragssystem zu vereinfachen und es wurde der Beitrag pro Haushalt eingeführt. Damit zahlen alle zusammenlebenden Personen einen gemeinsamen Beitrag von monatlich 17,98 Euro. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 22.01.2013

(...) Ihre Einschätzung stimmt und wir versuchen dies auch immer wieder öffentlichkeitswirksam deutlich zu machen. Die Medien äußern sich aber nicht so gern über unsere inhaltlichen Positionen, deshalb erfahren Sie es so selten. Wir werden aber weiterhin darum bemüht sein, diese Ungerechtigkeit aufzuzeigen. (...)

E-Mail-Adresse