![Frank Heinrich Portrait von Frank Heinrich](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Foto%20Kandidatenportr%C3%A4t_IMG_3425.jpg?itok=1KQXl7KK)
(...) Ihr Leistungsschutzrecht dürfen Presseverlage nur gegenüber Suchmaschinen und sogenannten Newsaggregatoren geltend machen, die gezielt Presseartikel im Internet suchen und für Dritte neu zusammenstellen. Damit soll verhindert werden, dass Bezahlschranken im Internet unterlaufen werden können. (...)
![Agnes Krumwiede Portrait von Agnes Krumwiede](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/agnes_krumwiede_4.jpg?itok=5U5oo5vb)
(...) als Kulturpolitikerin habe ich mich ganz intensiv mit dem Leistungsschutzrecht beschäftigt. Der Grund, weshalb ich nicht an der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht teilgenommen habe ist, dass ich zu dem Zeitpunkt noch im gesetzlichen Mutterschutz nach der Geburt meines Sohnes war. Aus diesem Grund war ich auch beim Bundestagspräsidenten für die namentliche Abstimmung entschuldigt. (...)
![Katja Kipping Portrait von Katja Kipping](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/katja-kipping.jpg?itok=59xe_AFQ)
Sehr geehrter Herr Arbeit,
![Marieluise Beck Portrait von Marieluise Beck](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/marieluise_beck_88.jpg?itok=0KDZaAi7)
Sehr geehrter Herr Wagen,
ich fürchte, dass wir bei dieser Diskussion nicht übereinkommen werden und schlage deswegen vor, hiermit die Debatte auf abgordnetenwatch.de zu beenden.
![Gregor Gysi Portrait von Gregor Gysi](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/5000961.jpg?itok=ijbkiPX5)
(...) nach meiner Kenntnis wurde von den Alliierten der Artikel 23 Grundgesetz nicht gestrichen, zumindest nicht in der Fassung, in der er dann über Jahrzehnte bis zu seiner Streichung galt. (...)
![Günter Krings Dr. Günter Krings MdB, 2021](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/foto-wahlplakat-btw21.jpg?itok=scG4fvfx)
(...) Ich bedaure, dass Sie hier offensichtlich schlecht beraten wurden und freue mich, dass Sie Ihre ehrenamtliche Arbeit, die ganz besonders wichtig für unsere Gesellschaft ist, ohne Probleme fortführen können. (...)