Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Quint,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Auch die völlige Gleichstellung von Kriegswaffen mit sonstigen Rüstungsgütern, wie sie die Linke in ihren Anträgen vornimmt, halte ich in diesem Zusammenhang für nicht zielführend. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied, ob es sich um den Export von Kriegswaffen wie Panzern oder Maschinengewehren handelt oder zum Beispiel um Minenräumgeräte und Schutzwesten. Deshalb bezieht sich das Grundgesetz in Art. (...)
(...) Tatsächlich muss das Urheberrecht neu gestaltet werden, um dem digitalen Zeitalter zu entsprechen. Ich bitte Sie, Kontakt zu unserer Abgeordneten Petra Sitte herzustellen, die diesbezüglich sehr aktiv ist und Ihnen Einzelheiten erläutern könnte. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Können Sie die "moralisch-menschlichen Defizite", die Sie dem neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH unterstellen, bitte konkretisieren? Ansonsten ist leider keine Antwort möglich, da ich auf Ihre pauschalen Vorwürfe weder eingehen kann noch möchte. (...)