Frage von Wolfgang S. • 20.03.2013
Antwort von Jörg van Essen FDP • 21.03.2013
Sehr geehrter Herr Schwarz,
ich hatte die Frage bereits am 13.03.2013 beantwortet.
Frage von Sigrid S. • 20.03.2013
Antwort von Michael Hartmann SPD • 25.03.2013
(...) Die von Ihnen kritisierte Rentenerhöhung ist keine willkürliche Entscheidung der Regierung. Sie ist vielmehr ein Produkt der Lohnentwicklungen in Ost und West: (...)
Frage von Lutz J. • 20.03.2013
Antwort von Gero Storjohann CDU • 20.03.2013
Sehr geehrter Herr Jopp,
für Ihre Anfrage bedanke ich mich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jay S. • 20.03.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Jay S. • 20.03.2013
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 22.03.2013
(...) So sah sich ein Land zunächst nicht in der Lage, rechtzeitig zur Zeugenvernehmung den eigenen Aktenbestand nach angefordertem Material zu durchsuchen. Dies verwundert, da die angeforderten Akten eine solche Nähe zum NSU-Komplex haben, dass man davon ausgehen können müsste, sie seien längst gesichtet. Auch in anderen Fällen erfolgte die Umsetzung von Beweisbeschlüssen nur sehr langsam. (...)
Frage von Angelika O. • 20.03.2013
Antwort ausstehend von Michaela Noll CDU