Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.11.2009

(...) Ein großes Problem sehen wir hingegen darin, dass immer mehr Menschen überhaupt auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Wir wollen deshalb eine "Garantierente" einführen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 08.11.2009

(...) Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt es bei uns überall dort, wo sie aus Gründen der Verkehrssicherheit geboten sind. Für eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung sehe ich darüber hinaus keinen Bedarf. Im Übrigen halte ich intelligente Systeme zur Verkehrsbeeinflussung, mit deren Hilfe der Verkehr flexibel reguliert werden kann, ohnehin für besser als starre Ge- und Verbote. (...)

E-Mail-Adresse