Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 01.06.2012

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 21.12.2009

Sehr geehrter Herr Bildstein,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2011

(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)

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