Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Meister
Antwort von Michael Meister
CDU
• 25.01.2010

Sehr geehrter Herr Reimund,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2010

(...) Sie haben Recht. Rechte Straftaten können auch von Menschen ausländischer Herkunft begangen werden. Dies geschieht leider auch immer wieder und auch von Menschen, die z.B. aus Armenien, arabischen Staaten, Rußland oder auch aus der Türkei zugewandert sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2010

(...) Diese Auffassung teile ich nicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat das Grundgesetz als vollwertige Verfassung und der Bundesrepublik Deutschland sind die neuen Bundesländer beigetreten. Deshalb hat das Grundgesetz auch alle Wirkungen einer Verfassung und wird ganz überwiegend von der Bevölkerung anerkannt. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 28.01.2010

(...) Ich befürchte, dass Sie einem weitverbreitetem Vorurteil gegen Bundestagsabgeordnete aufsitzen. Es trifft nicht zu, dass ein großer Teil der Abgeordneten diversen und dann auch noch sehr lukrativen Nebentätigkeiten nach geht. Genau das hat eine Studie im Auftrag des Bundesverfassungsgericht im Jahr 2007 festgestellt, als die Offenlegungspflicht der Einkünfte aus Nebentätigkeiten beschlossen wurde. (...)

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