(...) Grundlage ist eine deutsch-türkisches Abkommen aus dem Jahr 1964. Die in der Türkei lebenden Familienangehörigen erhalten im Krankheitsfall zunächst Leistungen der Krankenversicherung des Wohnsitzsstaates. Die Kosten werden anschließend der deutschen Versicherung erstattet. (...)
(...) die Zusatzrente für Angestellte im öffentlichen Dienst (VBL) berücksichtigt werden, um zu einem angemessenen Vergleich zu kommen. Ich persönlich halte die unterschiedliche Berechnungsgrundlage für Renten und Pensionen für sozial ungerecht, weil sie zu einem sehr unterschiedlichen Alterseinkünftsanspruch für eine vergleichbare Arbeitsleistung im Erwerbsleben führen (z.B.: Vergleich von verbeamteten Lehrern mit angestellten Lehrern im öffentlichen Dienst). Ob eine Klage Erfolg verspricht, kann ich nicht beurteilen, weil die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums auch vor dem Bundesverfassungsgericht immer wieder für Überraschungen gesorgt haben. (...)
Sehr geehrter Herr Hierold,
zwischenzeitlich liegt die Stellungnahme der Polizeidirektion Oppenheim vor, die ich Ihnen - wie angekündigt - auf diesem Wege übermitteln möchte:
Sehr geehrter Herr Schmieder,
Sehr geehrter Herr Heidelberg,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Natürlich wird veröffentlicht, an welche Länder Deutschland Entwicklungshilfe leistet.
(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Ihre Sorge um die Nebenwirkungen der im Medikament „Strodival mr“ enthaltenen Stoffe Hypromellosephthalat und Dibuthylphthalat kann ich gut nachvollziehen. Ich habe mich für Sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach diesen Inhaltsstoffen erkundigt. (...)