Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 27.05.2013

(...) den Vorstand, überwacht. Im Fall von BER wurden mit der Entlassung des BER-Chefs zudem wichtige personelle Konsequenzen gezogen. Zudem sind Klaus Wowereit und Matthias Platzeck nicht die einzigen Mitglieder des BER-Aufsichtsrats, sondern üben die Funktion u.a. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 13.06.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Birgit Reinemund
Antwort von Birgit Reinemund
FDP
• 19.06.2013

(...) € höhere Steuereinnahmen verfügen. Allerdings war es nicht möglich, diese Mehreinnahmen in toto zur Reduzierung der Neuverschuldung heranzuziehen, da im Rahmen von zwei Nachtragshaushalten der Bundeshaushalt mit insgesamt 10,3 Mrd. € zusätzlich belastet wurde. (...)

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 05.06.2013

(...) Gleichwohl nehme ich Ihr abschließendes Statement zum Islam mit großer Skepsis zur Kenntnis. Ich hege gewisse Zweifel daran, dass sie die liberalen Positionen tatsächlich nachvollzogen haben und möchte festhalten, dass der Islam für mich eine Religion und keine verfassungsfeindliche Ideologie ist. (...)

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