Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Jan O. • 15.04.2011
Caren Lay
Antwort von Caren Lay
Die Linke
• 04.05.2011

(...) Gut, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher durch ihren faktischen Boykott von E10 die Tür für andere Lösungen aufgemacht haben, wenn auch sicher nicht aus politischen Gründen und der Nachhaltigkeit willen, sondern in Sorge um ihre PKWs. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 01.06.2011

(...) In diesen Fällen versuche ich, mit meinen Möglichkeiten als Abgeordnete zu helfen. Es ist mir natürlich nicht möglich, Krippenplätze quasi aus dem Hut zaubern. Es wäre auch nicht angemessen, wenn z.B. auf Intervention von Abgeordneten gleich ein Platz bereitstünde und vielleicht anderen Eltern, die ebenfalls schon lange warten, weggenommen würde. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2011

(...) Da die Beantwortung der Fragen in diesem Forum keine parlamentarische Tätigkeit ist, bedarf es auch keiner Koordinierung durch die Fraktionen. Allerdings ist die konzeptionelle Arbeit der Fraktionen im Parlament für die inhaltliche Beantwortung von Fragen von enormer Bedeutung, weil vielen Fragestellern nicht bekannt ist, dass sich ein/e Abgeordnete/r nicht mit allen Politikfeldern auskennen und hierzu eigene Konzepte entwickeln kann. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.05.2011

(...) Gerne teile ich Ihnen den derzeitigen Sachstand zur Einführung von Wechselkennzeichen mit. Der Entwurf für eine Rechtsverordnung zur Einführung von Wechselkennzeichen befindet sich noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesressorts. Ich bitte um Verständnis, dass derzeit auf Detailfragen noch keine Antwort erteilt werden kann. (...)

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