Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.04.2012

(...) Andererseits war ich den Einschränkungen ausgesetzt, denen auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger der DDR ausgesetzt waren. Ins westliche Ausland durfte ich bis Januar 1988 ebenso wenig reisen wie die anderen. Weder zu Margot Honecker noch zu Erich Honecker hatte ich je einen persönlichen Kontakt, weder vor noch nach 1990. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.07.2012

(...) ich habe das von Ihnen erwähne Plakat weder erfunden noch zu verantworten. Nach meinem Eindruck ist das Plakat ein humorvoller Beitrag zum Wahlkampf gewesen und insoweit durchaus gelungen. Es ist aber durchaus erlaubt, anderer Meinung zu sein. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 20.04.2012

(...) Ich lege aber sehr viel Wert darauf, dass Position der SPD nur das sein kann, was die Gremien von Partei und Fraktion beschließen. Und da ich an allen Fraktionssitzungen teilnehme und auch mitbekomme, was wir dort beschließen, kann ich ausschließen, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Einschränkung des Rederechts beschlossen hat. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 26.04.2012

(...) Viele Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungen im sozialen Wohnungsbau vorhalten, sind im Moment dabei, diese energetisch zu sanieren. Der Nachteil für die Bewohnerinnen und Bewohner liegt darin, dass sich dann die Mietpreise zum Teil sehr deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 09.07.2012

(...) Alkohol und Tabak nur in Spezialgeschäften zu verkaufen entspricht nicht der deutschen Praxis, könnte aber, da stimme ich Ihnen zu, den Verkauf an Kinder sicher besser verhindern. Für mich ist besonders wichtig dass in allen Verkaufsstellen des Einzelhandels der Ausweis beim Kauf von Alkohol und Tabak kontrolliert wird. (...)

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