Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 22.10.2013

(...) Im vielen Fällen werden nicht gerechtfertigte Sanierungsmaßnahmen für Hausbesitzer existentiell bedrohlich. Auf der anderen Seite steht der zu gewährleistende Umweltschutz. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.10.2013

(...) tatsächlich liegen die Regelungen zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranlagen in der Zuständigkeit der Länder. Die Bundesregierung hat in der abgelaufenen Legislatur­periode darauf verzichtet, eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen, da die Länder sehr unterschiedliche Anforderungen zugrunde legen und daher eine einheitliche Regelung nicht zu erreichen gewesen wäre. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 24.09.2013

(...) etwa 60 Prozent der deutschen Exporte gehen in andere EU-Staaten, davon etwa 40 Prozent in die Eurozone. Zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands in Europa zählten im Jahr 2012 Frankreich (9,5 Prozent), Großbritannien (6,6 Prozent), die Niederlande (6,5 Prozent), Österreich (5,3 Prozent), Italien (5,1 Prozent), Belgien (4,1 Prozent) und Polen (3,8 Prozent). (...)

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