Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2013

(...) Frau Künast hat sich nie gegen den neuen Flughafen BER ausgesprochen, wenngleich es zahlreiche Kritikpunkte an der damaligen Standortentscheidung und bekanntlich an der konkreten Umsetzung des Bauvorhabens gibt. (...) Schon gar nicht billigt Frau Künast ein Offenhaltung des Flughafen Tegel. (...)

Frage von Wolfgang S. • 12.07.2013
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 06.08.2013

(...) das im Grundgesetz verankerte Gebot der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns ist ein wesentliches Kennzeichen des deutschen Rechtsstaates. Es erlegt auf, immer wieder von Neuem abzuwägen, ob eine staatliche Maßnahme das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit zu einem - bezogen auf den konkreten Einzelfall - angemessenen Ausgleich bringt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 19.07.2013

(...) MOOCs sind eine tolle Idee, die dem ein oder anderen bewiesenermaßen schon heute beim Lernen hilft. Vor allem im Bereich der Weiterbildung, Stichwort: Lebenslanges Lernen, werden sich Projekte dieser Art weiter etablieren. Damit wird der Kanon der Bildungsmöglichkeiten sinnvoll ergänzt. (...)

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