Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Gerdes
Antwort von Michael Gerdes
SPD
• 10.05.2012

(...) Ich möchte an dieser Stelle vor schnellen Verurteilungen und Schlussfolgerungen warnen. In Bonn haben sich einige Anhänger von Salafisten und Pro-NRW geschickt inszeniert, Vorurteile wurden auf beiden Seiten zugespitzt, Ängste geschürt. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 21.05.2012

(...) Ihre Behauptung, die Energiekonzerne erwirtschaften Gewinne in Milliarden Höhe, kann ich nicht bestätigen, ganz das Gegenteil ist der Fall. Zahlreiche Pressemeldungen in den letzten Monaten berichten von hohen Verlusten in den Bilanzen der vier großen Energiekonzerne, EnBW, Eon, Vattenfall und RWE. (...)

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 10.05.2012

Sehr geehrter Herr Weiß,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 07.05.2012

(...) Es war uns wichtig, mit unserem Vorschlag einen Ausgleich zwischen einer umfassenden Beteiligung des Parlaments und der Wahrung der Funktionsfähigkeit des Rettungsschirmes zu erreichen. Einerseits gilt es, die fundamentalen, durch die Verfassung geschützten Rechte der einzelnen Abgeordneten und des gesamten Parlaments zu wahren. (...)

Portrait von Burkhardt Müller-Sönksen
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen
FDP
• 09.10.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum "amicus curiae brief" der Bundesregierung zum Fall Kiobel versus Shell. Bitte entschuldigen Sie die zeitliche Verzögerung, da ich mich mit dem Sachverhalt erst vertraut machen musste. (...)

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