(...) Meine zwei wichtigsten Punkte: Die „Rettungsschirme“ sind Ausdruck von Solidarität innerhalb Europas. Diese Solidarität ist aber keine Einbahnstraße. (...)
(...) Darauf habe ich hingewiesen, als ich gesagt habe, dass der Sachverhalt mitnichten so eindeutig widerlegt sei, wie die Grünen es in ihrem Antrag behaupten. Allerdings geht es ja ohnehin nicht allein um die Frage, ob Cannabis eine Einstiegsdroge für härtere Drogen ist, sondern um die Frage, ob es im Sinne der Suchtprävention sinnvoll ist, die Verfügbarkeit von Cannabis auszuweiten und zu erleichtern. Die unterschiedlichen Expertenmeinungen dazu finden Sie als Hintergrund unter einem weiteren Link zu den Stellungnahmen von Sachverständigen anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses. (...)
(...) Aus diesem Grund spricht viel dafür, dass die Target-Salden mit Beendigung der Krise allein wieder zurückgehen werden. Selbstverständlich wird dies ein sehr zäher und langsamer Prozess sein. (...)
(...) Antwort: Die gab es schon. Das Thema war Teil der Anhörung zum ESM und dem Fiskalpakt. Die Sachverständigen äußerten dabei, dass die Salden sich regulär wieder abbauen werden, wenn sich die Märkte beruhigen und - nicht zuletzt durch Reformen in den Krisenländern - das Vertrauen zurückkehrt. (...)
(...) Ein Ausgehverbot für Jugendliche erscheint mir wie eine Maßnahme aus längst vergangener Zeit, kann elterliche Erziehung und richtige pädagogische Konzepte nicht ersetzen. Zudem glaube ich nicht, dass man mit solchen Instrumenten das Problem in den Griff bekommt. (...)
Sehr geehrter Herr Herbheimer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.