Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 19.10.2012

(...) Im Februar 2012 habe ich gemein­sam mit dem palästi­nen­sischen Pla­nungs­minister Ali Jarbawi in der West­bank einen Projektbesuch im so­ge­nannten "C-Gebiet" gemacht. Die deutsche Entwicklungszusam­men­arbeit steht dem Nah­ost-Frie­dens­prozess weiter­hin flankierend zur Seite. Ich bin überzeugt, dass eine spürbare wirt­schaft­liche und soziale Ent­wick­lung die ent­schei­dende Voraus­setzung für nach­halti­gen Frie­den ist. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 03.12.2012

Sehr geehrter Herr Suttor,

Sie haben Ihre Frage wortgleich mehreren Abgeordneten gestellt. Ich darf Sie deshalb auf die Antwort von Herrn Dr. Rolf Mützenich vom 12.11.2012 verweisen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 12.11.2012

(...) die C-Gebiete der Westbank umfassen in der Tat 62% des Gebietes und 6 Prozent der palästinensischen Bevölkerung, die dort unter fast voller israelischer Zivil- und Sicherheitsverwaltung leben. Im Gegensatz zu den dicht besiedelten A- und B-Gebieten, in denen sich die palästinensischen Städte befinden, umfassen die C-Gebiete große Teile der landwirtschaftlichen Fläche. Ohne die C-Gebiete – so Weltbank, UN und EU übereinstimmend – besteht das palästinensische Gebiet aus geographisch nicht zusammenhängenden Enklaven. (...)

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