Frage an Dirk Niebel von Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Ethnische Vertreibung in der Westbank?
Sehr geehrter Herr Niebel,
in der Area C der Westbank, die 62 % der Gesamtfläche der Westbank abdeckt, leben heute noch 5,8 % der palästinensischen Westbank-Bevölkerung.
Sind Sie der Meinung, dass dies den Tatbestand der Ethnischen Vertreibung erfüllt?
MfG
Helmut Suttor
![Dirk Niebel Portrait von Dirk Niebel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dirk_niebel_7.jpg?itok=5nI_czfE)
Sehr geehrter Herr Suttor,
nein, der Meinung bin ich nicht. Im Februar 2012 habe ich gemeinsam mit dem palästinensischen Planungsminister Ali Jarbawi in der Westbank einen Projektbesuch im sogenannten "C-Gebiet" gemacht. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit steht dem Nahost-Friedensprozess weiterhin flankierend zur Seite. Ich bin überzeugt, dass eine spürbare wirtschaftliche und soziale Entwicklung die entscheidende Voraussetzung für nachhaltigen Frieden ist. Es ist wichtig, die moderaten palästinensischen Partner zu stärken und mit Israel einen intensiven Dialog zu führen.
Über die Zusammenarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit den Palästinensischen Gebieten können Sie sich unter http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/laender_regionen/naher_osten_nordafrika/palaestinensische_gebiete/index.html informieren. Die Broschüre „Palästinensische Gebiete - Chancen und Herausforderungen“, Stand November 2009, können Sie sich unter Http://www.bmz.de/de/publikationen/reihen/infobroschueren_flyer/flyer/faltblatt_PalaestinensischeGebiete.pdf downloaden.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel