Frage an Sigmar Gabriel von Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Suttor,

vielen Dank für Ihre Frage.

Seit vielen Jahren bereise ich den Nahen Osten, um vor Ort mit unseren Partnern auf beiden Seiten, in Israel wie in den Palästinensischen Gebieten, den Austausch zu suchen. Es ist klar, dass es angesichts der vielfältigen Konfliktlagen keine einfache Aufgabe ist, einen fairen Frieden für die Gesamtregion zu finden. Aber gerade deswegen sucht die SPD mit ihrer Politik die Bemühungen um Frieden zu unterstützen. Dabei müssen alle Verantwortlichen in der Region ihre Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region wahrnehmen.

Vor diesem Hintergrund haben wir in unserem Parteiprogramm, das sich die SPD 2007 in Hamburg gegeben hat, dazu festgehalten: „Deutschland hat eine besondere Verantwortung für das Existenzrecht Israels. Auch deswegen engagieren wir uns für einen umfassenden Frieden im Nahen Osten auf der Grundlage internationaler Verträge. Wir setzen uns für die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes und die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates ein.“

Leider wird der Dauerkonflikt im Nahen Osten immer bedrückender. Israelis und Palästinenser leiden seit Jahrzehnten, weil der Mut fehlt, um endlich ernsthaft einen gerechten Frieden zu schaffen.

Einen sinnvollen Beitrag zum Frieden können wir alle nur leisten, wenn sich alle Parteien in der Region bewegen. Eine langfristige Lösung ist nur im Rahmen eines tragfähigen politischen Prozesses möglich.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel