Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 07.11.2012

(...) Es mag ja sein, dass viele Jugendliche, die unbedingt Cannabis haben wollen, dies auch über einen Dealer erhalten. Das ist aber nunmal eine größere Hürde als ein „offizieller“ Cannabis Club, wo es in der Wahrnehmung der Konsumenten „staatlich geprüft“ und legal „mit staatlichem Segen“ Cannabis geben würde. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 21.11.2012

(...) Die Abschaffung der Praxisgebühr ist vertretbar, auch wenn die Priorität der CSU-Landesgruppe auf einer Senkung der Beitragssätze gelegen hat. Denn gleichzeitig reduziert sich damit für Ärzte und Krankenkassen die Bürokratie. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 02.01.2013

(...) Bei der Diskussion um die Praxisgebühr gab es unterschiedliche Argumente. Aus meiner Sicht wäre es wünschenswert gewesen, man hätte das Prinzip der Eigenbeteiligung nicht grundsätzlich angetastet und die Praxisgebühr erhalten. Es könnten nämlich wieder Zeiten kommen, in denen die Eigenbeteiligung zur Stabilisierung des Systems notwendig sein würde. (...)

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