Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) In der Rentenversicherung kann Altersarmut nicht gezielt verhindert werden. Eine pauschale Aufwertung geringer Renten ist ungerecht. Sie widerspricht dem Äquivalenzprinzip, wonach sich die Höhe der Rente an der Höhe der eingezahlten Beiträge orientiert. (...)
(...) nur wenn wir an einer stabilen Währung festhalten, können auch die Wirtschaftskraft und damit unsere Arbeitsplätze aufrechterhalten werden. Der ESM ist damit Garant dafür, dass Deutschland weiter gut durch die Krise kommt. (...)
(...) Seit Juli liegen die vorläufigen Ergebnisse einer Studie der Universität Heidelberg vor („Wiederholt durchzuführende Befragungen zu Problemen, speziellen Bedarfen und Versorgungsdefiziten von contergangeschädigten Menschen“). Die Ergebnisse, die uns aus dieser Studie vorliegen, sind zwar erst vorläufig, dafür aber umso deutlicher: Ungedeckte Bedarfe belasten Contergangeschädigte in einem Ausmaß, das fast nicht vorstellbar ist, wenn man nicht täglich damit lebt. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer für eine weitrechende Entschädigung von Menschen mit Conterganschäden eingesetzt. Das werden wir auch weiterhin tun, auch wenn nicht alle Maximalforderungen der Interessengruppen umgesetzt werden können. (...)