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Ursula von der Leyen
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Frage von Eric Von der B. •

Frage an Ursula von der Leyen von Eric Von der B. bezüglich Soziale Sicherung

Frau von der Leyen,

Ich las ein Beitrag über die Lübecker Hartz IV-Behörde die nun gegen in Armut lebende Kinder mit Mahnungen und Zahlungen vorgeht und hätte gern eine öffentliche Antwort von Ihnen. Ich weiß es fällt Ihnen schwer öffentliche Antworten zu geben, was hier auf Abgeordnetenwatch.de unübersehbar ist.
Ich zitiere: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-behoerde-treibt-schulden-bei-kindern-ein-9001185.php
Immer öfter verschicken Jobcenter Mahnschreiben und Schuldenbriefe an Kinder in Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften. Aus diesem Grund hat sich der Sozialausschuss der Stadt Lübeck mit zwei Anträgen der Grünen befasst. Diese fordern eine Abschaffung von „Mahnschreiben an Kinder, in denen Zwangsmaßnahmen angekündigt werden“. Denn die Behörden handeln dabei höchst rechtswidrig.
So berichtete Rolf Klinkel, Fraktionsvize der Grünen und sozialpolitischer Sprecher beispielsweise über einen Fall, in dem ein Achtjähriger aufgefordert wurde, innerhalb von einer Woche insgesamt 2.163 Euro an das Lübecker Jobcenter zu zahlen. „Mit einem solchen Schreiben jagte die Arbeitsbehörde einem achtjährigen Jungen und dessen Mutter Angst und Schrecken ein", kritisierte Klinkel. Am 1. November kassierte die Behörde für die Tilgung der Schulden dann tatsächlich 75 Euro von den geringen Hartz IV Leistungen des Kindes. Die Sozialbehörde bestimmte sogar, dass diese Kürzungen sechs Monate lang dauern sollen. Während dieser Zeit wurde der Achtjährige gezwungen mit 176 Euro im Monat ein menschenunwürdiges und geradezu erbärmliches Leben zu fristen.

Ich bitte um Antwort zu diesem besonders Menschenverachtendem Fall.

Eric v.d.Belk

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.