Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 05.04.2013

Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie das Rentenkonzept der SPD und insbesondere den abschlagsfreien Rentenzugang mit 63 Jahren nach 45 Versicherungsjahren ansprechen.

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 10.01.2013

(...) Ich glaube, dass mit diesem Gesetzentwurf < http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/RegE%20Gesetz_ueber_den_Umfang_der_Personensorge_bei_einer_Beschneidung_des_maennlichen_Kindes.pdf?__blob=publicationFile > ein guter Kompromiss gelungen ist. Der Bundestag hatte nach dem Urteil des Kölner Landgerichtes verlangt, dass die Bundesregierung "einen Gesetzentwurf vorzulegen (müsse), der sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist". Die Bundesregierung sollte dabei nicht nur das Recht auf körperliche Unversehrtheit beachten, sondern auch die anderen betroffenen Rechte: die Religionsfreiheit und das Recht der Eltern auf Erziehung. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 13.12.2012

(...) Das bisherige Krisenmanagement der Bundeskanzlerin ist krachend gescheitert. Über Monate hat die Bundesregierung die deutsche Öffentlichkeit getäuscht und die Auswirkungen der Krise auf den deutschen Haushalt verschwiegen. (...)

E-Mail-Adresse