Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 12.12.2012

(...) über die Internetplattform abgeordnetenwatch.de wurde ich informiert, dass Sie sich mit dem Problem der Betonstaubbelastung in der Triftstraße an mich wandten. Warum diese nicht veröffentlicht wird, wurde Ihnen durch die Mitarbeiterin Frau Gärtner mitgeteilt. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 22.01.2013

(...) Zum besseren Verständnis ist es hier zunächst wichtig zu wissen, dass sich der Auszahlungsbetrag eines Lebensversicherungsvertrages regelmäßig aus drei Elementen zusammensetzt. Dabei handelt es sich um (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 09.01.2013

(...) Der überwiegende Teil der unverheirateten Väter nimmt tagtäglich Sorgeverantwortung war. Daher sollte das gemeinsame Sorgerecht der unverheirateten Eltern die Regel und nicht die Ausnahme sein. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung trägt dieser Tatsache nicht Rechnung. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 14.12.2012

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich bin gegen die Beteiligung der Bundeswehr und ihrer Ausrüstung an der türkisch-syrischen Grenze. Daher werde ich auch am Freitag gegen diesen Einsatz stimmen. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 13.12.2012

(...) Der Antrag zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung beruht auf dem Ersuchen der Türkei und stützt sich auf Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Damit stellen wir klar: Deutschland steht zu seinen Bündnispflichten gegenüber der Türkei, dem am stärksten durch den gegenwärtigen Konflikt in Syrien betroffenen Partner in der NATO. Da nicht auszuschließen ist, dass das syrische Regime in der Endphase des Konflikts vor einer Ausweitung der Kämpfe auf türkisches Gebiet nicht mehr zurückschreckt, kommt unserer Hilfe eine wichtige abschreckende Rolle zu. (...)

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