Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 13.09.2007

(...) Die sozialen Sicherungssysteme müs­sen vor dem Hintergrund der Ent­wicklungen der vergangenen Jahr­zehnte immer wieder den neuen An­forderungen angepasst werden. In den letzten 40 Jahren hat sich die Renten­bezugsdauer im Durchschnitt um rund 7 Jahre auf nunmehr 17 Jahre erhöht. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort von Cornelia Behm
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.12.2007

(...) Aus meiner Sicht kann man auch nicht davon ausgehen, dass alle staatlichen Stellen einer Verschwörung angehören und ein gemeinsames Interesse daran haben, Fehlverhalten von BVVG-Mitarbeitern zu decken. Richtig ist aber, dass die meisten Behörden eben nicht für die Aufsicht über die BVVG zuständig sind, und dass die Einzelfälle für nicht-zuständige Mitarbeiter viel zu schwer zu beurteilen sind, als dass man von diesen Mitarbeitern erwarten könnte, dass sie dennoch ein Urteil fällen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2007

(...) ich erhalte Polizeischutz nicht deswegen, weil ich eine bestimmte Aussage gemacht habe und etwas prominent bin. Vielmehr hat es Reaktionen auf meine Aussage gegeben, die nach Einschätzung der zuständigen Polizeibehörden zu einer konkreten Gefährdungslage geführt hatten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2007

(...) Jedes Land kann selber bestimmen, wie viele Einwanderer es braucht und nach welchen Kriterien sie kommen sollen. Eine geregelte Einwanderung kann unterschiedliche Gründe haben, zum Beispiel demografische oder arbeitsmarktpolitische Gründe. Abgesehen von Einwanderern in diesem Sinne gibt es eine humanitäre Verpflichtung der Staaten, Flüchtlinge oder Schutzbedürftige Personen im Rahmen der international übernommenen Verantwortung aufzunehmen und ihnen Schutz zu gewähren. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 18.09.2007

Sehr geehrter Herr Selbherr,

Anmerkung der Redaktion
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