Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Wir Grünen fordern schon seit Jahren eine schnelle Nachrüstung von Diesel-PKW und wollen dies auch verstärkt steuerlich fördern. Zudem sind wir Grünen immer für Fördermöglichkeiten für die Nachrüstung von leichten Nutzfahrzeugen, LKW und Bussen mit Rußpartikelfiltern eingetreten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 17.07.2009

(...) Sie haben also die Möglichkeit, bei Ihrer Strafvollstreckungsbehörde, die Sie der Zahlungsaufforderung bzw. dem Urteil entnehmen können, einen entsprechenden Antrag zu stellen, wenn Sie die Geldstrafe nicht erbringen können. Keinesfalls besteht aber ein freies Wahlrecht. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 03.08.2009

(...) Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren verändert. Erwerbsbiografien werden immer stärker von verschiedenen Formen der der Beschäftigung geprägt. Um dieser Situation zu begegnen, werden wir uns dafür einsetzen, dass langfristig alle Erwerbstätigen in eine Form der gesetzlichen Rentenversicherung eingebunden werden. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) Schuljahr die Abschlussprüfungen. Ungeachtet des Schultyps, den ein Kind besucht, bin ich persönlich der Meinung, dass es für die Entwicklung der Sprachkenntnisse, aber durchaus auch der Persönlichkeit eine große Chance ist, eine Zeit im Ausland die Schule zu besuchen. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 27.07.2009

(...) Eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in den AKP-Staaten wird nur durch eine stärkere regionale Integration und einer schrittweise Integration und Teilhabe am Welthandel gelingen. Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen schaffen durch ihre flexible Ausgestaltung dafür positive Rahmenbedingungen (...)

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