Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 17.07.2009

(...) Trotzdem zu Ihren konkreten Anliegen: Ich verfüge über keine zahlende Klientel und deshalb über keinerlei Honorare. Eine Auswirkung auf mein Abstimmungsverhalten gibt es in keinem Fall. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 15.07.2009

(...) Für beide Tätigkeiten gibt es keine Entlohnung, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung laut Satzung. Entgeltliche Tätigkeiten neben meinem Mandat übe ich nicht aus. Die investierte Zeit ist im Verhältnis zu meinen Arbeitszeiten als Mitglied des Deutschen Bundestages als marginal zu betrachten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 17.07.2009

(...) Ich denke, man sollte hier zunächst den rechtlichen Rahmen ausschöpfen, der bereits vorhanden ist. Dazu gehören die Lebensmittelkontrollen in den Ländern und deren Handlungsspielraum, der es erlauben würde, Hersteller ggf. beim Namen zu nennen. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 14.07.2009

(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe diesbezüglich leider auch noch keine weiteren Informationen, außer dass es das Vorhaben gibt. Nähere Informationen kann ich an dieser Stelle leider nicht geben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 14.07.2009

Sehr geehrter Herr Auer,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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