Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Bernd K. • 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Trittin! Frau Schmidts spanische Dienstwagenaffäre hat die sowieso schon arg gebeutelte SPD im beginnenden Wahlkampf kalt erwischt.

Antwort ausstehend von Jürgen Trittin

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Dietmut Dr. T. • 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Prof. Riesenhuber, wie beurteilen Sie bitte die Sicherheit von deutschen Atomkraftwerken? Ist das Risiko eines großen "Gaus" hinnehmbar? Ist die Stationierung von US-Atomwaffen in der Eifel in Ihren Augen ein Risiko für die Welt?

Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber

CDU

Frage von Manfred Z. • 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Hagemann, in den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland gilt ein stringentes Datenschutzgesetz. Wer dagegen verstößt, wird strafrechtlich verfolgt.

Antwort von Klaus Hagemann

SPD • 29.07.2009

Sehr geehrter Herr Zimmer,

vielen Dank für Ihre Fragen: Könnten Sie präzisieren, auf welchen Minister und welchen konkreten Vorgang sich Ihre Fragen beziehen?

Mit freundlichem Gruß

Klaus Hagemann MdB

Frage von Johannes R. • 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Schäuble, leider haben auch Sie dem AWACS-Einsatz am 02.07.2009 zugestimmt. Nicht nur das, inzwischen sind auch deutsche Panzer in vollem Kampfeinsatz!

Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble

CDU

Frage von Karsten E. • 28.07.2009

Sehr geehrte Frau Roth, auf Ihrer Homepage stellen Sie Ihr besonderes Engagement für das Ehrenamt, insbesondere im Bereich der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes anhand des Beispiels hervor, dass Sie als Parl.

Antwort ausstehend von Karin Roth

SPD

Frage von Jürgen Dr. F. • 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt, herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Fragen. Ihre Antworten veranlassen mich nachzufragen. Sie unterstützen die Position der CDU/FDP einer Laufzeitverlängerung der AKWs. Frage 1) Wo soll der Atommüll hin?

Antwort von Ingo Schmitt

CDU • 05.08.2009

(...) Die CDU und ich persönlich sind daher für eine ergebnisoffene Fortführung der bisher erfolgreichen Erkundungen des Standortes Gorleben. Dazu muss das von Rot-Grün im Jahr 2000 beschlossene Moratorium aufgehoben werden, um so schnell wie möglich die Zwischenlager an den Kraftwerken aufzulösen. (...)

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