Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2009

(...) die Bedenken gegen die Olympischen Winterspiele sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Mitglieder und AktivistInnen von Bündnis 90/Die Grünen sind diesbezüglich zu Recht kritisch und haben mit ihrer Kritik wesentlich dazu beigetragen, dass die Organisatoren der Spiele die ökologischen Aspekte und die Bedenken dazu von Anfang an in den Mittelpunkt ihrer Konzeption gestellt haben. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.08.2009

(...) Aus unserer Sicht müssen aber die Regionalisierungsmittel erhöht werden, um den Schienenpersonennahverkehr auch im ländlichen Raum attraktiv, d.h. höhere Taktung und höhere Geschwindigkeit, zu halten. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 11.08.2009

(...) Die Überwindung der Arbeitslosigkeit verknüpft DIE LINKE u.a. mit der Forderung, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, auch von ihrer Hände Arbeit leben können müssen. Deshalb gehört aus unserer Sicht zur Wahrheit über das Ausmaß der Arbeitslosigkeit auch die Zahl derer, die „nach getaner Arbeit“ ihren schmählichen Lohn mit Arbeitslosengeld II aufstocken müssen („Aufstocker“). (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.08.2009

(...) Ihr Erstaunen kann ich gut nachvollziehen. Auch wenn es formal rechtens war, sollte eine Ministerin vorbildlich mit Steuergeldern umgehen und wenn es nicht aus Sicherheitsgründen notwendig ist, den Fahrtdienst zu Hause lassen. Ich selbst werde Frau Schmidt nach Ihrer Freundin und den möglichen Fahrten nicht befragen, da ich sicher bin, darauf keine Antwort zu bekommen. (...)

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