Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 17.08.2009

(...) Die Impfung ist keine Pflicht sondern grundsätzlich freiwillig. Wenn in Ihrem Fall Druck auf Sie ausgeübt werden sollte, dann ist das meines Erachtens unverantwortlich. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 22.03.2010

(...) Anders liegt der Fall beim Hohendorfer Weg. Bei diesem Weg handelt es sich um eine reine Anliegerstraße und diese gehört der Stadt. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 26.08.2009

(...) Möglichkeiten der Einflussnahme auf die zur Wahl stehenden Kandidaten gibt es bisher nur bei Kommunalwahlen. Das Kommunalwahlrecht erlaubt eine personenbezogene Wahl, ist aber kompliziert: Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen dürfen mehrere Stimmen frei verteilt werden. (...)

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