(...) Das zeigen unabhängige Studien von Umweltbundesamt und Öko-Institut. Sie belegen, dass bei Beibehaltung des vereinbarten Atomausstiegs und übrigens auch ohne zusätzliche Kohlekraftwerke jederzeit ausreichend Strom zur Verfügung stehen wird. Zu diesem Ergebnis kommt interessanterweise auch der im August 2008 vom traditionell atomfreundlichen Bundeswirtschaftministerium veröffentlichte Monitoringbericht der Bundesregierung. (...)
(...) Atomkraft ist und bleibt eine Technologie mit nicht kalkulierbaren Risiken, sowohl während des Kraftwerkbetriebes als auch bei der Lagerung der Brennrückstände. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)
(...) Meine Ablehnung der Atomkraft hat nichts mit Koalitionen zu tun. Denn eines ist klar: In einer Koalition unter Beteiligung der SPD wird es niemals ein Abrücken vom Ausstieg geben. (...)
(...) seit mehr als 10 Jahren gilt die Regelung, dass Monate mit 30 Tagen angesetzt werden. Dies gilt sowohl für die Berechnung der Leistung als auch für die Prüfung, ob die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (...)
(...) DIE LINKE unterstützt den Einsatz freier Software auf Bundesebene und sieht hier erheblichen Nachholbedarf in den Bundesverwaltungen. Allerdings ist bisher keine Rechtsklarheit bei der ausschließlichen Ausschreibung öffentlicher Aufträge auf OSS gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr Dahl,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gern werde ich Ihnen in den nächsten Tagen eine Antwort dazu zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Uwe Küster, MdB