Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 03.03.2009

(...) Die eigentliche Anwartschaftsversicherung ist damit eine spezielle Tarifgestaltung Ihrer Versicherung, die bewirken soll, dass weit im voraus ein bestimmter Versicherungsschutz ab einem späteren Zeitpunkt zugesagt wird, auch wenn sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach Abschluss des Vertrages, aber vor Beginn der eigentlichen Versicherungspflicht verschlechtert. Wenn die Beiträge zur Anwartschaftsversicherung nicht mehr gezahlt werden, so kann die Versicherungsgesellschaft den privatrechtlichen Versicherungsvertrag kündigen mit der Folge, dass auch die Anwartschaft entfällt. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 19.02.2009

(...) Eines wurde immerhin jetzt richtig gestellt: Entgegen der insbesondere von den Grünen verbreiteten Meinung, das Bergwerk stürze bald ein, ist die bergtechnische Sicherheit der Asse bis mindestens 2020 gewährleistet. Es bleibt also ausreichend Zeit, eine saubere, technisch umsetzbare und allseits akzeptierte Lösung zu finden, an der auch der Union gelegen ist. (...)

Portrait von Steffen Kampeter
Antwort von Steffen Kampeter
CDU
• 29.01.2009

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Hartwig Fischer
Antwort von Hartwig Fischer
CDU
• 02.03.2009

(...) Das System der Altersteilzeit empfinde ich für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als diskriminierend, da sie frühzeitig aus dem Erwerbsleben gedrängt werden obwohl unsere Gesellschaft auf die jahrelange Erfahrung und das Wissen älterer Menschen angewiesen ist. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 02.02.2009

(...) Zudem argumentiert die Linke so, als ob die wichtigen Fragestellungen mit nationalen Lösungen zu beantworten seien. Die Wichtigkeit europäischer und internationaler Kooperation wird vernachlässigt. (...)

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