Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.05.2009

(...) im Zuge des Ermittlungsverfahrens gegen die Betreiber des Biohofs am Laacher See, das die Staatsanwaltschaft durchgeführt hat, wurde das zuständige Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht um eine Stellungnahme zum aktuellen Stand des Laacher Sees gebeten. Ich darf aus dieser Stellungnahme zitieren: (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 06.05.2009

(...) Die Prüfung von Gesetzesvorhaben auf Ihre Auswirkungen auf Männer und Frauen halte ich für für eine sinnvolle Errungenschaft. Dies mag in der Praxis mit einem bürokratischen Mehraufwand verbunden sein, das Ziel rechtfertigt hier aber den Mitteleinsatz. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 29.04.2009

Sehr geehrte Frau Löhr,

vielen Dank für Ihr Schreiben.

Da Sie mir auch über meine Homepage geschrieben haben, werde ich Ihnen gerne auf Ihre angegebene private E-Mail-Adresse antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Pfeiffer

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.09.2009

(...) Letztlich wird es von der kriminellen Energie des einzelnen abhängen, inwieweit er sich abschrecken lässt. Es können vermutlich besonders diejenigen erreicht werden, die den Einstieg in den Konsum kinderpornographischer Inhalte suchen. Gerade sie sollen über die Umleitung auf die Stoppmeldung deutlich signalisiert bekommen, dass die Gesellschaft ein solches Verhalten nicht toleriert. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 04.05.2009

(...) es ist kein Geheimnis, dass es derzeit innerhalb der CSU fachliche Differenzen bezüglich der so genannten Grünen Gentechnologie gibt. Ich bewerte das überhaupt nicht negativ, sondern halte diese innerparteiliche Debatte für fruchtbar und konstruktiv. (...)

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