Brandenburg Wahl 2019 - Fragen & Antworten

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Antwort von Heiner Klemp
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2019

(...) Wir müssen aber auch sehen, dass wir insbesondere auch im Land Brandenburg das Angebot für den Radverkehr verbessern müssen, die straßenbegleitenden Radwege an der B96 sind ja nicht nur in Berlin verbesserungsbedürftig. Dafür wollen wir im Brandenburgischen Straßengesetz eine neue Kategorie "selbständiger Radweg" einführen, damit neue Radwege nicht nur straßenbegleitend gebaut werden können. (...)

Portrait von Jan-Peter Bündig
Antwort von Jan-Peter Bündig
CDU
• 31.07.2019

(...) Ich alleine, Frau Kruse, kann sicher nichts erreichen, aber ich möchte mich vehement dafür einsetzen und andere mitreißen, dass unsere Gemeinden lebenswert und von hoher Lebensqualität bleiben. (...)

Portrait von Tina Lange
Antwort von Tina Lange
DIE LINKE
• 01.08.2019

(...) Fachleute sind sich parteiübergreifend weitgehend einig, dass die Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung an anderer Stelle an die Menschen zurückgegeben werden sollten. DIE LINKE schlägt vor, einen großen Teil der Einnahmen als Pro-Kopf-Durchschnitt in Form eines "Öko-Bonus" bar zurückzuzahlen. Bei einem solchen System profitieren in aller Regel die ärmeren Menschen, denn sie fahren die kleinen Autos oder nutzen Bus und Bahn, sie müssen keine großen Villen heizen und fliegen nicht zum Wochenend-Shoppen nach Barcelona. (...)

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