Wahl Berlin - Fragen und Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage Status

Frage von Eva W. • 05.08.2021

wie willst Du die Situation des Beteiligungsgremiums Sonnenallee verbessern? Derzeit ist es durch das BA außer Kraft gesetzt.

Antwort von Susanna Kahlefeld

Bündnis 90/Die Grünen • 05.08.2021

Die verfestigte Ablehung der Neuköllner Bürgermeister*innen gegen Bürger*innenbeteiligung ist legendär. Wir brauchen neue politische Mehrheiten.

Frage von Mark S. • 05.08.2021

Am 19.06.21 hat die Berliner AfD ein Wahprogramm beschlossen. Bis heute wurde es nicht veröffentlicht. Wann und wo ist es öffentlich einsehbar?

Antwort von Kristin Brinker

AfD • 05.08.2021

(...) das Programm finden Sie auf unserer Kampagnen-Webseite (...)

Frage von Eberhard M. • 05.08.2021

Freiw. in der GKV versicherte Pensionäre mit geringfügiger Rente erhalten 50% Krankenkassenzuschuß. Warum pflichtversicherte Pensionäre mit geringfügiger Rente nicht? Dienstanw1949,Beamter seit 1958.

Antwort ausstehend von Matthias Kollatz

SPD

Frage von Marvin S. • 05.08.2021

Hallo, gibt es bezüglich der Planung und Umsetzung des 17. Bauabschnittes (bis Storkower Straße) für die A100 Informationen, wie sich die SPD positionieren wird?

Antwort ausstehend von Andreas Geisel

SPD

Frage von Elisabeth P. • 05.08.2021

Anfang des Jahres haben Sie eine Petition für das Cosima Kino gestartet. Nachdem herausgekommen ist, dass ihre Behauptungen nicht stimmen, haben sie alles gelöscht und nicht mehr reagiert. Warum?

Antwort von Orkan Özdemir

SPD • 03.09.2021

Die Petition wurde nach einem gemeinsamen Gespräch und im Einvernehmen aller Beteiligter beendet, da der Grund für die Petition nach dem Austausch zwischen den Akteuren entfiel.

Frage von Hermann W. • 05.08.2021

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Projekte, bei denen das Regenwasser von den Dächern den wohnnahen Bäumen (vor und hinter den Häusern) zugeführt wird, aus dem Landeshaushalt finanziert werden?

Antwort von Georg Kössler

Bündnis 90/Die Grünen • 19.08.2021

Die Folgen des Klimawandels sehen wir schon heute immer stärker.

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