(...) Um die Haltungsbedingungen für die eingesetzten Pferde zu verbessern, will sie u.a. die tierschutzrechtlichen Vorgaben für den Mindest-Freilauf der Tiere sowie eine Mindestgröße für Pferdeboxen festlegen. Außerdem fordert sie einen Ruhetag pro Woche für die eingesetzten Pferde sowie Mindestintervalle für die tierärztliche Betreuung. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich auf Abgeordnetenwatch keine Fragen beantworte.
(...) Auch Lieferant*innen möchten wir dazu anregen, insbesondere bei Großgebinden wiederverwendbare Verpackungen und Transportkisten zu verwenden. Diese Mehrwegsysteme schaffen wir gemeinsam mit dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Berliner Stadtreinigung (BSR). Elektroaltgeräte werden erst auf ihre Reparaturtauglichkeit untersucht und getestet, bevor sie als Ersatzteile verwendet oder verschrottet werden. (...)
Fakultativ immer dann, wenn genug Bürger die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen. Obligatorisch nur bei schwerwiegenden Dingen wie Abgabe nationaler Souveränität oder erheblichen Mehrausgaben. (...)
(...) Wofür wir uns aber einsetzen werden, ist die Durchsetzung des Nachtflugverbotes ab 22.00 Uhr. (...)