Frage an Ronald Gläser von Hermann W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gläser,
im Wahlprogramm der AfD nimmt die direkte Demokratie einen hohnen Stellenwert ein (ganz im Gegensatz zu iheren Wahlplakaten und Ihrer Antwort auf vorstehende Frage). Welche Themen der Berliner Landespolitik würden Sie einem obligatorischen Volksentscheid unterwerfen? Für welche Ziele strebt die AfD einen fakultativen Volksentscheid an?
Fakultativ immer dann, wenn genug Bürger die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen. Obligatorisch nur bei schwerwiegenden Dingen wie Abgabe nationaler Souveränität oder erheblichen Mehrausgaben.
Ronald Gläser
Weitere Fragen an Ronald Gläser
(...) Es gibt einige Punkte wie "Sicherheit an Kreuzungen verbessern" oder "Fahrraddiebstahl unterbinden", mit denen ich mich anfreunden kann. Insgesamt lehne ich das Vorhaben aber ab, weil es Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielt und nur schwer umzusetzen ist. (...)
Ja.
Ja.