Frage von K. M. • 24.08.2016
Antwort ausstehend von Simon Kowalewski PIRATEN
Frage von K. M. • 24.08.2016
Antwort von Markus Klaer CDU • 28.08.2016
(...) Alternativ zu den Rundfunkbeiträgen wäre eine Finanzierung aus den Landeshaushalten denkbar, die ich aber wegen zu starken Abhängigkeit von der Politik ablehne. Daher befürworte ich den Rundfunkbeitrag. (...)
Frage von K. M. • 24.08.2016
Antwort ausstehend von Ulrich Rippert Sozialistische Gleichheitspartei
Frage von K. M. • 24.08.2016
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Frage von K. M. • 24.08.2016
Antwort von Harald Gindra DIE LINKE • 30.08.2016
(...) Rundfunkgebühren sollten aber nur Jene zahlen, die den Rundfunk auch nutzen. Bei neuartigen Empfangsgeräten könnte die Rundfunknutzung über Handys und PCs ähnlich wie bei einem Online-Zeitungsabos mit einer zugeteilten GEZ Nummer freigeschaltet werden. (...)
Frage von Patricia B. • 24.08.2016
Antwort von Michael Efler DIE LINKE • 07.09.2016
(...) Die LINKE streitet für eine wirksame Mietpreisbremse. Dazu zählt u.a die Abschaffung von Ausnahmen für überteuerte Bestandsmieten, Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen sowie eine Verpflichtung des Vermieters, die Miethöhe des Vormieters aufzuheben. (...)