Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Robert Drewnicki
SPD
• 11.08.2011

(...) Hierzu gehören sichere Fahrradwege auf der Straße und zusätzliche Fahrradstraßen genauso wie für Fußgänger zumutbare Rot/Grün-Intervalle. Die Tempo 30-Zonen in Wohngebieten sind ein zusätzlicher wichtiger Baustein. Um diese Gebiete zu entlasten müssen wir aber auch auf Hauptsstraßen den Verkehr weiterhin mit Tempo 50 rollen lassen. (...)

Antwort von Bert Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2011

(...) 2. Das S-Bahn-Problem ist wie es scheint nicht kurzfristig zu lösen. In jedem Fall ist bei Vertragsverstössen wie die der letzten Jahre konsequentere und kostenträchtigere Zuschusskürzungen erforderlich, um einen Betreiber finanziell zum Handeln zu zwingen. (...)

Antwort von Ulrich Thom
DIE LINKE
• 14.08.2011

(...) Hier generell Tempo 30 km/h - Zone! Pendler sollten aufgefordert werden, in der Umweltzone auf das Auto zu verzichten. Parkraumbewirtschaftung ist anzudenken, aber Kostenfreiheit für Anwohner. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 11.08.2011

(...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)

Katrin Lompscher
Antwort von Katrin Lompscher
DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) Eine gewerbliche Anlage wie ein Klassierwerk kann nur dort errichtet werden, wo es planungsrechtlich zulässig ist. Ob dies der Fall ist, prüft das zuständige Stadtplanungsamt des Bezirkes und beachtet dabei selbstverständlich auch das mögliche Störpotenzial. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort von Christian Gaebler
SPD
• 10.08.2011

(...) Wie bereits in unserem Wahlprogramm beschrieben, wollen wir die entsprechende Infrastruktur für E-Autos verbesssern. (...) Im Bereich des Carsharing wird seitens der Deutschen Bahn über flinkster ein entsprechendes Angebot aufgebaut. (...)

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