Frage an Christian Gaebler von Peter W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Gaebler,
ersteinmal vielen Dank für Ihre Antwort.
Die SPD ist der Ansicht, dass in weniger als 10 Jahren ca. 100.000 Elektroautos in Berlin fahren.
Gehen wir mal davon aus, es gibt genug Menschen die das Geld für die Anschaffung haben. Wo sollen die Fahrzeuge "betankt" werden. Wer schafft die Infrastruktur und was könnte diese nach heutigen Vorstellungen kosten? Bekommt dann jeder seinen eigenen Parkplatz in Wohngebieten, mit enspr. Ladesäulen? Wie soll das gehen ? Der Tiefbau in Berlin ist heute nicht einmal in der Lage im Winter aufgetretene Schäden zu reparieren.
In den nächsten 2-3 Jahren dürften die Hersteller von Kfz Autos mit einem Benzinverbrauch von ca. 3 Liter in mehreren Variationen anbieten. D.h. der Verbrauchspreis für 100 km läge nach heutigen Durchschnittspreisen bei ca. 4,80 €. Trotzdem ist aber ein Elektroauto günstiger im Verbrauch. Damit stellt sich eine Wichtige Frage. Wenn weniger Benzin/Diesel Autos fahren, dafür mehr mit Strom, gibt es erheblich weniger Steuereinnahmen (Energiesteuer = Mineralölsteuer). Wie soll das ausgeglichen werden, bei dem Finanzbedarf den Bund und Länder in Zukunft haben werden? Höhere Strombesteuerung an den "Tanksäulen" auf den Straßen? Und was ist wenn ich als Eigenheimbesitzer mein Auto an der eigenen Steckdose auftanke? Steuerhinterzieher?
Viele Fragen.
Mit besten Grüßen aus Schmargendorf
Sehr geehrter Herr Werner,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie bereits in unserem Wahlprogramm beschrieben, wollen wir die entsprechende Infrastruktur für E-Autos verbesssern. Derzeit läuft bereits ein Modellprojekt gemeinsam mit Fahrzeugherstellern und Energielieferanten. Im Bereich des Carsharing wird seitens der Deutschen Bahn über flinkster ein entsprechendes Angebot aufgebaut. Selbstverständlich wird es nicht möglich sein, flächendeckend in der ganzen Stadt Ladeterminals im öffentlichen Straßenland anzubieten. Deshlab müssen wichtige zentrale Standorte ausgestattet werden, ansonsten benötigen wir in Parkhäusern. Tiefgaragen und auf privaten Stellplätzen entsprechende Anschlüsse. Dazu müssen die Energie- und Fahrzeuglieferanten sowie die Nutzer ihren Beitrag zur Finanzierung liefern, aus öffentlichen Mitteln kann dies nicht finanziert werden.
Bezüglich der Auswirkungen auf die Steuereinnahmen bin ich jetzt schlicht überfragt. Ich halte das auch für derzeit weniger relevant. Wenn Steuereinnahmen aus einer Aufkommensquelle zurückgehen, wird es sicher andere Steuerbemessungen an anderer Stelle geben. Ein direkter Zusammenhang besteht aus meiner Sicht aber nicht.
Energie wird ja auch in Form von elektrischer Energie besteuert. Für den Strom aus Ihrer Haussteckdose zahlen Sie selbstverständlich auch Steuern.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Gaebler
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