Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Gaebler
Antwort von Christian Gaebler
SPD
• 21.08.2011

(...) die schwierige Situation von Dozentinnen und Dozenten an den Volkshochschulen ist uns bekannt und hat das Abgeordnetenhaus und unsere Fraktion mehrfach beschäftigt. Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass auch stundenweise entlohnte Honorarkräfte einen Anspruch auf Mindestlöhne und längerfristige Perspektiven haben. (...)

Antwort von Roland Prejawa
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2011

(...) Selbstverständlich unterstütze ich diese Forderung, da bei unterbezahlten Dozenten und Dozentinnen früher oder später auch die Lehrqualität leidet. Ich möchte jedoch hier unterscheiden zwischen den Modellen des selbstständigen Dozenten oder des fest angestellten Dozenten. (...)

Portrait von Alex Lubawinski
Antwort von Alex Lubawinski
SPD
• 28.08.2011

(...) Ich will nicht der Versuchung nachgeben aus der Betroffenen- Situation heraus ein Rundumschlag zu machen und nach dem Schneeballprinzip die Lasten einfach auf andere verteilen. Ich möchte wieder eine Ampel an unserer Kreuzung sehen - keine teure Bauampel, sondern eine dauerhaft installierte. Relativ kurzfristig zu realisierende Maßnahmen wären weiterhin: die Einführung von 30-er Zonen im Wohngebiet, Verbesserung der Qualität der Strassen(Beseitigung von Schlaglöchern und Winterschäden), Umleitung von Schwerlastverkehr. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 22.08.2011

(...) Die Weiterentwickung des Olympiaparks ist für mich einer der wichtigsten sportpolitischen Themen der Stadt. Ich habe vor fünf Jahren einen Antrag im Parlament durchsetzen können, in dem eine konsequente Weiterentwicklung des Olympiaparks und die Investition von notwendigen Mitteln eingefordert wurde. (...)

Portrait von Benedikt Lux
Antwort von Benedikt Lux
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2011

(...) Auch hier muss man wohl immer wieder mal die eine oder andere Kontrolle machen. Ich bin darüberhinaus im Gespräch mit dem Geschäftsführer des Steglitz International, dem es auch ein Anliegen ist, die Aufenthaltsqualität zu steigern. Ich hoffe sehr, dass wir ihn und die anderen vor Ort ansässigen Gastronomen dazu bekommen, mit einfachen Mitteln, Tischen, Stühlen und Service, wenigstens zu Geschäftszeiten die Aufenthaltsqualität am Platz zu steigern, auch wenn es bei manchen anderen Parteien da immer dogmatische Hürden gibt, Stichwort "Privatisierung öffentlichen Raums", den ich aber am HEP in geringem Ausmaß für zumutbar halte, vor allem, wenn die Aufenthaltsqualität am Platz steigt. (...)

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