Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen Zillich
Antwort von Steffen Zillich
DIE LINKE
• 09.09.2011

(...) Vorneweg möchte ich Ihnen sagen, dass Ihr Mann nach meinem Verständnis selbstverständlich „ein Berliner“ ist, wenn er hier lebt und sich so definiert. Meine Partei DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass das Wahlrecht in Deutschland demokratisiert wird und nicht nur deutschen StaatsbürgerInnen vorbehalten bleibt. Menschen, die dauerhaft in Deutschland leben und von demokratischen Entscheidungen betroffen sind, müssen die Möglichkeit bekommen, am demokratischen Prozess teilzunehmen - egal, welche Herkunft oder Nationalität sie haben. (...)

Antwort von Götz Müller
CDU
• 28.08.2011

(...) ich verstehe auch nicht, wieso jemand, der "durch und durch Berliner" ist, hier als Deutscher kein Wahlrecht haben soll. Sofern Probleme in Zusammenhang mit der nötigen Unterlagenbeschaffung bestehen, helfe ich selbstverständlich gern. (...)

Antwort von Gumbert Salonek
FDP
• 08.09.2011

(...) Unabhängig davon habe ich aber auch kein Problem mit einem kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger, das aber momentan leider nicht mehrheitsfähig ist. Unser Problem ist eher, dass viel zu wenig Bürger ihr Wahltrecht ausüben. (...)

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