Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Stephan Alutis
Die PARTEI
• 26.08.2011

(...) Die Partei hat hierfür natürlich schon vorgedacht und ein Programm zu diesem Thema entwickelt. Es ist geplant ein Pfandsystem für Hundekot einzurichten. Dies wird einen immensen Fortschritt im Kampf gegen Hundekot bringen, da dadurch ein Anreiz zur Beseitigung geschaffen wird der unvergleichlich ist. (...)

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort von Stefanie Remlinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2011

(...) Ich werde deshalb mit meiner Bündnisgrünen Fraktion bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 7. September eine Resolution einbringen, die Senat und Bäderbetriebe auffordert, die Sanierung jetzt umgehend in Angriff zu nehmen. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen sich unserer Initiative anschließen. (...)

Portrait von Dirk Liebe
Antwort von Dirk Liebe
SPD
• 01.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Jahrgangsübergreifenden Lernen an Berliner Grundschulen. Im Jahr 2005 war, auf Initiative des damaligen Bildungssenators Böger, dass Jahrgangsübergreifende Lernen an allen Berliner Grundschulen eingeführt worden. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort von Carsten Schatz
DIE LINKE
• 02.09.2011

(...) Die letztendliche Entscheidung über die Flugrouten wird jedoch nicht im Berliner Senat getroffen. Die Festlegung von Flugrouten ist eine Bundesangelegenheit. Daher kann ich ihnen keine Versprechungen machen. (...)

André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort von André Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2011

(...) zu 3.: Die Art und Weise wie hier mit homophoben Vorurteilen versucht wird Wahlkampf zu machen halte ich für sehr gefährlich. Es zeigt auf, dass bei der Partei BIG (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) die eigenen Ansprüchen, wie man sie z.B. auf deren Homepage finden kann("Wir fordern eine Kultur der Fairness, der gegenseitigen Achtung und Anerkennung sowie einen verantwortungs- und würdevollen Umgang miteinander.") und ihr Plakat in keinster Weise zusammenpassen. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort von Bertil Wewer
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2011

(...) ad 2. Bei der Beurteilung der Neuköllner Grundschulen wird wie in vielen anderen Bereichen (und Schulen) oftmals verurteilt, was pauschal so gar nicht stimmt. Sicher kann und muss in den Schulen noch vieles verbessert werden, dafür treten wir von Bündnis 90 / Die Grünen ein. (...)

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