Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Dietmann
Antwort von Michael Dietmann
CDU
• 04.09.2011

(...) Zu 2) Im Rahmen Ihrer Schulausrichtung sollen die Schulen selbständiger entscheiden dürfen. Das steht nicht im Widerspruch zur jetzigen Entscheidung. (...)

Portrait von Sabine Toepfer-Kataw
Antwort von Sabine Toepfer-Kataw
CDU
• 11.09.2011

(...) die Geruchsbelästigung im Raum Gradestraße ist ein alt bekanntes und dennoch immer aktuelles Thema. Bei dem letzten mir bekannten Malen gingen die Gerüche nicht von der BSR sondern von der daneben gelegenen Kehrrichtaufbereitungsanlage einer privaten Firma aus. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort von Bertil Wewer
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2011

(...) Mit der Forderung nach einem Nachtflugverbot stellen wir nicht die Wirtschaftlichkeit des Flughafens in Frage. Eine Weltstadt wie Berlin benötigt einen leistungsstarken Flughafen BBI Willy Brandt mit interkontinentalen Verbindungen. (...)

Portrait von Sabine Toepfer-Kataw
Antwort von Sabine Toepfer-Kataw
CDU
• 11.09.2011

(...) Dies zeigt aber schon die Schwierigkeit des von rot-rot im vor-vergangenen Jahr geänderten Strassenreinigungsgesetzes. Die Schneebeseitigung ist statt einfacher noch komplizierter geworden und das Bezirksamt hatte im vergangenen Jahr plötzlich das Problem , dass auf Grund der geänderten Haftungsregelungen eine beauftragte Firma die Leistungen nicht mehr erbringen konnte. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort von Bertil Wewer
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2011

(...) Ich kenne zwar die Gegend um den U-Bahnhof Britz-Süd, aber ich weiss nicht, welche Ecke Sie genau meinen. Für die Schneebeseitigung ist entweder die BVG, ein Privateigentümer oder der Bezirk zuständig. (...)

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