Berlin - Fragen & Antworten

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2019

(...) So können je nach Zustand der Wege eine Sanierung oder auch Ersetzung durch eine Protected Bike Line in Frage kommen. In dem konkreten Fall der Indira-Gandhi-Straße/Weißenseer Weg hat das Bezirksamt vor wenigen Monaten wegen dessen geringer Breite und dem schlechten Zustand den Fahrradweg erneut thematisiert und will eine Planung beginnen. Da für den Ausbau des Radweges einige Bäume und Kfz-Stellplätze weichen müssten, ist gerade allerdings noch nicht klar was genau an Änderungen vorgenommen werden wird. (...)

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 26.09.2019

(...) 2. Gerade die Deutsche Wohnen hat in der Vergangenheit den Mietspiegel nicht akzeptieren wollen, sondern Vergleichswohnungen herangezogen. Damit ist sie vor Gericht gescheitert und hat in 2019 erklärt, dass sie den Mietspiegel 2019 anerkennt. (...)

Antwort von Marcel Luthe
FREIE WÄHLER
• 17.04.2019

(...) in unserer parlamentarischen Demokratie können Sie sich auch als Beamter stets an den Abgeordneten Ihres Vertrauens wenden; die Legislative kontrolliert schließlich die Exekutive. (...)

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