Berlin - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Prochor L. • 28.12.2019

(...) Was halten Sie von dem Vorstoß der Gesundheitssenatorin? Welche Altenativen außer der anstrebten Verbote schweben Ihnen vor? (...)

Antwort von Derya Çağlar

SPD • 20.09.2021

Die Ausbildungskapazitäten müssen gesteigert werden, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Frage von Prochor L. • 28.12.2019

(...) Was halten Sie von dem Vorstoß der Gesundheitssenatorin? Welche Altenativen außer der anstrebten Verbote schweben Ihnen als Mitglied des Gesundheitsausschusses vor? (...)

Antwort ausstehend von Carsten Schatz

DIE LINKE

Frage von Claudia R. • 26.12.2019

(...) obschon mir klar ist, dass ich nie eine Antwort bekommen werde oder Sie das lesen, schreibe ich Ihnen. Meine Frage: Warum muss ich in einer Ehe ähnlichen Beziehung die Nachteile tragen und bekomme die Vorteile nicht? Als Beispiel sei genannt, dass ich für meinen Partner sorgen muss wenn er keinen Anspruch auf Hartz4 hat, da wir in einer Ehe ähnlich Gemeinschaft leben. (...)

Antwort ausstehend von Michail Nelken

DIE LINKE

Frage von Claudia R. • 26.12.2019

(...) obschon mir klar ist, dass ich nie eine Antwort bekommen werde oder Sie das lesen, schreibe ich Ihnen. Meine Frage: Warum muss ich in einer Ehe ähnlichen Beziehung die Nachteile tragen und bekomme die Vorteile nicht? Als Beispiel sei genannt, dass ich für meinen Partner sorgen muss wenn er keinen Anspruch auf Hartz4 hat, da wir in einer Ehe ähnlich Gemeinschaft leben. (...)

Antwort ausstehend von Stefanie Remlinger

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Sabine L. • 15.12.2019

Ich habe eine Frage zum Nichtraucherschutz. Dieser wird Ihrerseits sehr groß geschrieben. (...)

Antwort von Turgut Altuğ

Bündnis 90/Die Grünen • 13.01.2020

(...) das Nichraucherschutzgesetz (NRSG) behandelt das Rauchen von Tabak und das Rauchen von Cannabis gleich, auch wenn im Gesetz Tabakrauch steht. Verstößt ein/e Cannabiskonsument/in gegen die Vorschriften, handeln auch Raucher/innen von Cannabis ordnungswidrig. (...)

Frage von Friedel G. • 10.12.2019

(...) Ich kann mir nur vorstellen, dass es sich hierbei um ein hartnäckiges Gerücht handelt, denn diese Auszahlung ist lange beschlossen und somit planbar. Ich hoffe, dass Sie mir und den Beamtinnen und Beamten von Berlin bestätigen können, dass es sich bei dieser Information nur um ein Gerücht handelt und die Gehaltszahlungen wie vorgesehen stattfinden. (...)

Antwort von Matthias Kollatz

SPD • 10.01.2020

(...) Kollatz zu richten. Dennoch kann ich Ihnen gerne mitteilen, dass die angepassten BeamtInnenbezüge wie im Spätsommer vom Senat im Rahmen eines Doppelgesetzes beschlossen pünktlich zum 1. Februar ausgezahlt werden. (...)

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