Frage an Michail Nelken von Claudia R. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Nelken,
obschon mir klar ist, dass ich nie eine Antwort bekommen werde oder Sie das lesen, schreibe ich Ihnen. Meine Frage: Warum muss ich in einer Ehe ähnlichen Beziehung die Nachteile tragen und bekomme die Vorteile nicht? Als Beispiel sei genannt, dass ich für meinen Partner sorgen muss wenn er keinen Anspruch auf Hartz4 hat, da wir in einer Ehe ähnlich Gemeinschaft leben. Aus steuerrechtlicher Sicht kann ich aber in keine andere Steuerklasse wechseln weil hier keine Ehe ähnliche Gemeinschaft anerkannt wird. Verstößt das nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz bzw. warum muss ich die Nachteile voll tragen aber die Vorteile bekomme ich nicht?
Weitere Fragen an Michail Nelken
(...) Zu Ihrer Frage wie im Falle von Gebührenreduzierung oder Freistellung von der Gebührenpflicht aus sozialen Gründen, der Einnahmeausfall kompensiert werden soll, kann ich Ihnen meine Position erläutern. Denn das ist eine grundsätzliche Frage bei allen Formen von Gebühren, Entgelten, Beiträgen etc., die Bund, Länder und Kommunen erheben. (...)
(...) haben ihre Frage allerdings auch allgemeiner, gesellschaftspolitisch formuliertund zum Aufhänger die Kritik von Bodo Ramelow am Kampfbegriff „Zwangsabgabe“ in diesem Zusammenhang gemacht. (...)
Hallo David Szallies,
Parkraumbewirtschaftung – schafft nicht mehr Parkplätz. Anwohnerparkzonen können entlasten.
Sehr geehrter Herr Hoffmann,